Was ist ein Rechtsstaat? Was ist Demokratie? Ganzeinfach die Unterwerfung des Volkes: Das deutsche Volk hat kein recht auf Schutz

Merkel schafft das “deutsche Volk” ab

Der Bundeskanzlerin darf man nichts mehr durchgehen lassen. Das hat das deutsche Volk bei der Migrationsentwicklung seit 2015 erfahren können. Die Bundeskanzlerin erhob sich über das Gesetz und verfügte eigenmächtig, wie zu verfahren sei.

Seither hat der Deutsche Bundestag in einer All-Parteien-Bewegung die Vorgehensweise der Bundeskanzlerin gestützt. Anstatt Sie wegen der Außer-Kraftsetzung deutschen und europäischen Rechts zur Rechenschaft zu ziehen, hat das Berliner Parlament es hingenommen, unsere Grenzen absolut schutzlos zu lassen.

Wir sind die Eingeborenen von Merkelonien.

Die Bundeskanzlerin geht jetzt einen Schritt weiter. Sie schafft das “deutsche Volk” eigenmächtig ab. Wie die Äußerungen der Bundeskanzlerin seit einiger Zeit deutlich machen, geht sie gezielt vor. Unsere Gesetze fegt sie beiseite, denn das “deutsche Volk” sind nun mal die “deutschen Staatsbürger” und nicht alle Menschen, die sich auf dem Territorium Deutschlands aufhalten.

Aber wer weiß es denn? Vielleicht wird ” Deutschland” durch diese Dame abgeschafft. Anders kann man nicht werten, was die Bundeskanzlerin vor wenigen Tagen auf dem CDU-Landesparteitag in Mecklenburg-Vorpommern von sich gegeben hat.

Wir haben uns nicht für die Einheit Deutschlands eingesetzt, um als “Deutsche” beseitigt zu werden.

Kein Wunder, wenn sich das politische Berlin und der europäische “Wasserkopf” in Brüssel mit dem neuen amerikanischen Präsidenten Trump nicht anfreunden können. So viel “Anti-Amerikanismus” in der offiziellen deutschen Politik war nie. Merkel macht’s möglich. Das kann man sogar verstehen. Präsident Trump hält der Bundeskanzlerin ununterbrochen ihr Zerrbild vor Augen. Für Präsident Trump sind die USA eine Nation mit einer Ökonomie und keine Wirtschaft mit einem gewissen staatlichen Anhang.

Eva Herman über Merkels Amtseid: „Gerechtigkeit“ für das deutsche Volk?

Merkel-Demokratie ist keine! Unser Staat beschützt jene, die uns die Kehle durchschneiden wollen!

»Vox populi, vox Dei« — Die Stimme des Volkes ist die Stimme Gottes. So lautet ein altes lateinisches Sprichwort. Es sollte ein Grundsatz der Demokratie sein, dass das Volk (Demos!) bestimmt, wohin die Reise geht. Doch in Deutschland wird eine solche Haltung als »Populismus« entwertet.

Einige unserer Nachbarn haben es besser. Dort ist die Demokratie nicht so schwerfällig wie bei uns, sondern lebendig und aktiv. Dort wird auf auf die Bedürfnisse der Bevölkerung schneller reagiert. Dort hat die Zivilgesellschaft das Ruder in der Hand.

Positive Beispiel sind die Schweiz, Dänemark, Österreich oder Ungarn. In diesen Länder haben zum Teil Volksbefragungen einen höheren Stellenwert, besonders in der Schweiz und in Dänemark. Man scheut sich auch nicht, in Opposition zum EU-Konsens zu treten.

Die Dänen haben beispielsweise schnell auf die überbordende Migration reagiert. Weil man in Kopenhagen der Meinung ist, dass man erst die bereits anwesenden Migranten integrieren müsse, bevor man neue ins Land aufnimmt, hat man die Einwanderung und Aufnahme von Asylbewerbern drastisch reduziert. Ebenso zügig ist man mit dem »öffentlich-rechtlichen« Rundfunk verfahren. Er wurde zusammengestutzt, die Zwangsabgaben abgeschafft. Und nun reagiert man in Kopenhagen mit Ablehnung auf den Globalen Pakt der UNO zur Migration und Aufnahme von Flüchtlingen.

Deutschland ist dagegen schwerfällig, weil Bund und Länder oftmals kontraproduktiv einander behindern. Doch der Hauptfaktor liegt in der Haltung, in der Einstellung der Bundesregierung von Angela Merkel und der Altparteien. Man versteckt sich hinter dem Prinzip der »repräsentativen Demokratie«. Alle Methoden der direkten Demokratie werden so oft wie möglich umgangen. In Deutschland scheinen die Politiker mehr auf die Interessen von Lobbygruppen zu reagieren als auf die Bedürfnisse der Bürger. Es scheint sogar so zu sein, dass insbesondere in Deutschland die Politiker Angst vor der Meinung des Volkes haben. Vermutlich wird in keinem Lande der Erde so schlecht über das eigene Volk geredet wie im deutschen Politik-Establishment.

Hochverrat am Deutschen Volk

Es ist davon auszugehen, dass die von Frau Merkel betriebene Flüchtlingspolitik die sowieso schon beschädigte innere Sicherheit in Deutschland noch mehr beeinträchtigen wird. Auf Vorhalt hat Herr Maas die sehr erstaunliche und falsche Auffassung vertreten, dass ein grundgesetzlicher Anspruch der deutschen Bevölkerung auf innere Sicherheit nicht vorhanden sei.

Und anscheinend vertritt Frau Merkel zudem die Auffassung, dass die Deutschen auch keinen Anspruch auf ein Dach über dem Kopf haben. Denn in Deutschland fehlten schon vor dem Einsetzen der Flüchtlingswelle im September 2015 hunderttausende Wohnungen. Beispielsweise lebten nach den Informationen von Hilfsorganisationen nach unterschiedlichen Quellen schon damals zirka 300000 bis 500000 Obdachlose auf der Strasse, weil in Deutschland Sozialwohnungen fehlen. Eine Statistik hierzu existiert anscheinend nicht, weil die Bundesregierung es nach den Angaben der Hilfsorganisationen verweigert habe, eine Statistik zu erstellen.

Nach einer Prognose des Wirtschaftsweisen Bernd Raffelhüschen im November 2015 wird die Flüchtlingskrise Deutschland langfristig rund 1 Billion Euro kosten, wahrscheinlich sogar 2 Billionen. Denn Herr Raffelhüschen legte der Prognose die Anzahl von zwei Millionen Zuwanderern inklusive der nachreisenden Familienangehörigen zugrunde und errechnete auf dieser Grundlage Folgekosten in Höhe von 900 Milliarden Euro, wobei Herr Raffelhüschen eine rasche Eingliederung der Zuwanderer in den Arbeitsmarkt unterstellt hat, die nach den Darlegungen von Herrn Raffelhüschen allerdings zweifelfhaft ist. Gemäß dem heutigem Sachstand ist davon auszugehen, dass die Anzahl der Zuwanderer inklusive Familienangehörigen nicht bei 2 Millionen, sondern wahrscheinlich bei vier Millionen Zuwanderern oder noch höher liegen wird. Sollte der Zustrom an Zuwanderern zudem fortdauern, werden sich die Kosten analog hierzu nochmals erhöhen.

Hieraus folgt, dass die innere Sicherheit und der grundgesetzliche Anspruch der deutschen Bevölkerung auf körperliche Unversehrtheit und Leben gemäss Art. 1 Abs. 1 GG und Art. 2 Abs. 2 GG gegenüber dem Anspruch auf Asyl von Asylsuchenden Vorrang hat. Dieser grundgesetzliche Anspruch der deutschen Bevölkerung auf Leben und körperliche Unversehrtheit wird von Frau Merkel seit Jahren unterminiert.

Hunderttausende Migranten, die seit dem Schicksalsjahr 2015 über sichere Drittstaaten ins Herz Europas vorgedrungen sind, befinden sich illegal in ihren Aufnahmeländern. Das urteilte der Europäische Gerichtshof in Straßburg am Mittwoch, den 26.07.2017

Es gibt kein Gesetz, das Deutschland zum Einwanderungsland erklärt,und es gibt erst recht keine dahingehende Verfassungsbestimmung. Im Gegenteil ist nach dem Grundgesetz das „Deutsche Volk“ oder das „deutsche Volk“ (Präambel, Art. 1 Abs. 2 bzw. Art. 146, auch argumentum aus Art. 20 Abs. 4) zu dem Staat Bundesrepublik Deutschland verfasst. Solange nicht eine neue Verfassung des Deutschen Volkes Deutschland zum Einwanderungsland erklärt, ist der nationale Charakter der Bundesrepublik Deutschland nicht beendet. Weder der verfassungsändernde Gesetzgeber noch gar der einfache Gesetzgeber kann diese Entscheidung treffen, weil Art. 1 und Art. 20 GG nicht zur Disposition der Staatsorgane stehen. Das stellt Art. 79 Abs. 3 GG klar. Das Land, nämlich „Deutschland“, das auch, aber nicht nur, eine geographische Bedeutung hat, ist das Land der Deutschen, des deutschen Volkes. Über dessen Bevölkerung haben ausschließlich die Deutschen zu entscheiden. Große Änderungen des Volkes bedürfen der unmittelbar demokratischen Zustimmung des deutschen Volkes, das allein Deutschland zum Einwanderungsland umwandeln kann. Gemäß Art. 146 GG kann somit nur das deutsche Volk, das durch Referendum entscheiden müsste, Deutschland zum Einwanderungsland umwandeln.
Eine Einwanderungspolitik, die sich hinter dem Begriff „humanitäre Gründe“ verbirgt, ist somit mit dem Grundgesetz unvereinbar.

Die Deutsche Polizeigewerkschaft in Berlin hat empört auf Berichte reagiert, wonach jugendliche kriminelle Asylbewerber ungestraft mit Diebesgut im Internet prahlen. Es sei „nicht nachvollziehbar, das solche Serientäter nicht in U-Haft sitzen“, sagte der Berliner Landeschef Bodo Pfalzgraf der Bild-Zeitung.
Hintergrund ist ein Bericht des Blattes, daß es allein in der Hauptstadt 150 zumeist aus Osteuropa und Afrika stammende Jugendliche gebe, die immer wieder mit Raubtaten auf sich aufmerksam machten. Einige von ihnen posieren danach stolz mit gestohlener Ware in den sozialen Netzwerken. Laut Ermittlern haben viele der Asylsuchenden keinen oder gefälschte Pässe.

Im Gegensatz hierzu wirkt es wie blanker Hohn, das eine 83-jährige arme Rentnerin aus Hunger mehrmals Lebensmittel klaute (96 €) und jetzt für 9 Monate in den Knast kam!!
Aber Sie Frau Merkel verkünden: “Uns geht es so gut wie noch nie”!!!

Jeder zweite Deutsche hat Angst um die Zukunft seiner Kinder, welche Perspektiven können sie erwarten? Dafür aber bekommen Migranten immer mehr Kinder in Deutschland!! Was für eine diskriminierende und deutschfeindliche Familienpolitik betreiben Sie Frau Merkel?

Eine Beendigung der Bedrohung der Bevölkerung durch islamische Terroranschläge kann erst dann erfolgen, wenn Sie Frau Merkel zurücktretten, die Verfassungswidrigkeit des Islam vom Bundestag erkannt wird und entsprechende Maßnahmen durchgeführt werden.

Wir haben eine Unterwanderung der Polizei durch arabische Großfamilien . Hierunter befinden sich Kollegen mit Migrationshintergrund und die Aufnahme von Anwärtern mit krimineller Hintergrund wird “unter den Tisch” gekehrt. Der Anteil von Migranten an der Akademie in Berlin liegt derzeit bei 30 Prozent. In keinem anderen Land sind solche Vorgehen bekannt!!

Wie können oder dürfen Kurden in Deutschland Demos veranstalten siehe eskalierte Kurden-Demonstration am vergangenen Wochenende in Düsseldorf?
Die Demonstranten zeigten Transparente mit der Aufschrift “Kein Fußbreit dem Faschismus”.

Unsere Väter haben im 2. Weltkrieg mit vollem Einsatz für “IHR Vaterland” Deutschland gekämpft und wofür??? Was haben Sie Frau Merkel Deutschland angetan, Sie zerstören mit vollem Bewußtsein unser Land – Sie haben Hochverrat am Deutschen Volk begangen!!!

Frau Merkel bis wann haben Sie Deutschland vernichtet, was Sie betreiben ist vorsätzliche Vernichtung der Deutschen!!! Wir fordern Sie hiermit auf Ihr Amt als unfähige und diskriminierende Kanzlerin abzugeben !!!!

Der lautstärkste Merkel-Kritiker der Union kommt freilich aus Bayern. Horst Seehofer war monatelang nicht müde geworden, die Migrationskrise vehement zu beklagen. Er unterstellte Ihnen Frau Merkel gar eine „Herrschaft des Unrechts“ und drohte offen mit Verfassungsklage.

„Die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung ist de facto ein Menschenschlepper-Förderprogramm!“ (Erika Steinbach, ehem. CDU)

 

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