Keine Integration statt „Spurwechsel“ Dänemark: Masseneinwanderung beenden – alle sollen wieder gehen

Von ALSTER | Dänemark zeigt wie es geht: Erst die Grenzen schließen, Asylmissbrauch und illegale Masseneinwanderung beenden, dann neue Migrationsregeln aufstellen, die den Rechtsstaat und den Steuerzahler nicht belasten. Egal, wie eng ihre Anbindung an Land und Leute in den Jahren ihres Aufenthaltes in Dänemark ist, Flüchtlinge sollen künftig kein Bleiberecht mehr in Dänemark haben.

Bisher hat die Dänische Volkspartei (DF), die die Minderheitsregierung von Lars Løkke Rasmussen (Venstre, Liberal) unterstützt, darauf bestanden, dass Flüchtlinge sich nicht durch Arbeit integrieren sollten – sie sollten ja schnellstmöglich wieder zurück in ihre Heimat.

Nun ist der dänische Regierungschef auf die Dänische Volkspartei zugegangen, indem er ein Bleiberecht ausschloss. Die Flüchtlinge sollen konsequent wieder in ihre Heimat zurückgeführt werden, jeder Migrant soll aber seinen eigenen Lebensunterhalt selber finanzieren und dem Steuerzahler nicht auf der Tasche liegen. Thulesen Dahl (Vorsitzender der DF) zeigte sich nun  bereit, es zu akzeptieren, dass die wenigen Flüchtlinge, die in Zukunft überhaupt noch aufgenommen werden sollen, arbeiten und sich fortbilden – weil nach den Løkke-Plänen ja sichergestellt wäre, dass sie, sobald möglich, Dänemark wieder verlassen – egal, wie eng ihre Anbindung an Land und Leute in den Jahren ihres Aufenthaltes in Dänemark ist.

Am 17. Juni 2019 wird ein neues Folketing in Dänemark gewählt, und ob diese Pläne aufgehen, wird davon abhängen, ob es nicht nur ein Wahlkampfmanöver des Ministerpräsidenten gegenüber der dänischen Volkspartei (DF) ist – immerhin gilt es noch, internationalen Konventionen, die Dänemark ratifiziert hat, entgegenzutreten. Aber Lars Løkke Rasmussen hat schon angekündigt, weiter daran arbeiten zu wollen, dass die einzelnen Staaten die Charta der Europäischen Menschenrechtskonvention möglichst frei interpretieren können.

In Deutschland läuft das genau anders herum. Denn es wurde soeben der Spurwechsel vereinbart. Michael Paulwitz nennt es im Kommentar der „Junge Freiheit“ „Schleusenöffnungsgesetz“: … Es schafft neue Einwanderungstatbestände und weitere Hintertüren für die Erschleichung dauerhaften Aufenthalts in Deutschland und seinen Sozialsystemen, ohne den alten Mißbrauch abzustellen… Der von der SPD durchgesetzte „Spurwechsel“ erhebt die vorangegangenen Durchlöcherungen der Trennung zwischen Asyl und Erwerbsmigration zum allgemeinen Prinzip…Wozu dann also noch ein „Einwanderungsgesetz“, um außereuropäische Arbeitsmigration zu erleichtern?

Für die Wirtschaft ist das eine feine Sache: Der Faktor Arbeit wird dadurch weniger knapp und muß auch weniger teuer bezahlt werden. Die grünlinke Asyllobby, der die Grenzen gar nicht offen genug sein können, damit ihre Migrantenklientel immer größer wird, ist auch begeistert…“

Hits: 101269